Kurzbeschreibung

Reihe: Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht. Band: 3

Die Responsibility to Protect (R2P; im deutschen Sprachgebrauch als Schutzverantwortung bekannt) ist ein relativ neues Geschöpf auf der internationalen Bühne. Es handelt sich dabei um ein Konzept, das eine hybride Struktur innehat: R2P weist sowohl rein politische als auch völkerrechtlich bindende Komponenten auf. Im Kern besagt die Doktrin, dass jeder Staat in erster Linie selbst dafür verantwortlich ist, seine eigene Population vor Gräueltaten zu schützen. Zu solchen Gräueltaten zählen Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und ethnische Säuberungen. Falls jedoch der Staat entweder nicht willens oder nicht fähig ist, dieser Verantwortung nachzukommen, soll die internationale Gemeinschaft (insb. im Rahmen der Vereinten Nationen) diese Verantwortung ersatzweise übernehmen.

Dieser Band behandelt das Konzept der R2P im Zusammenhang mit dem syrischen Bürgerkrieg. Besonderes Augenmerk liegt auf der militärischen Komponente der R2P, zumal eine militärische Intervention von verschiedenen Seiten gefordert wurde und gleichzeitig das kontroverseste Element darstellt.

Zudem wird ein Vergleich mit dem Eingreifen in Libyen vorgenommen. Im Jahr 2011 autorisierte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ebendort das erste Mal eine militärische Intervention mit der R2P als Grundlage. Obwohl dasselbe Vorgehen öfters in Bezug auf Syrien gefordert wurde, konnte sich der Sicherheitsrat nicht ein zweites Mal auf eine derartige Autorisierung einigen. In diesem Band werden die Gründe für dieses Versäumnis dargelegt.